Kanzlei-Information Nr.: 18 (GE)

Der thailändische

Unfair Contract Terms Act

März 2022

Verehrte Leser,

LORENZ & PARTNERS ist eine Wirtschaftskanzlei, die fast ausschließlich Investitionsvorhaben deutschsprachiger und sonstiger europäischer mittelständischer und Großunternehmen in Südostasien betreut.

Mit dieser Broschüre wollen wir Ihnen einen kurzen Überblick über das thailändische „AGB-Gesetz“ verschaffen. Sie werden zusammenfassend insbesondere über die Anwendbarkeit des „Unfair Contract Terms Act“ und die Gestaltung von Vertragsklauseln informiert.

Wir erlauben uns den Hinweis, dass wir, obwohl die Broschüre mit großer Sorgfalt erstellt wurde, keinerlei Haftung für die Richtigkeit des Inhalts übernehmen können. Gleichzeitig weisen wir darauf hin, dass wir uns bezüglich des Copyrights sämtliche Rechte an der Broschüre und deren Inhalt vorbehalten. Kopien unter Nennung des Verfassers sind jedoch willkommen.

Für Ihr Interesse bedankt sich

Lorenz & Partners

Inhaltsverzeichnis

I.	Einführung	4
II.	Allgemeines	4
III.	„Verbraucher“ und „Unternehmer“	5
IV.	Generalklausel nach Sec. 4	6
1.	Anwendungsbereich	6
2.	Voraussetzungen	6
3.	Rechtsfolge	7
V.	Klauseln über den Haftungsumfang	8
1.	Haftungsregelung bei Kaufvertrag (Sec. 6)	8
2.	Haftung bei Personenschäden und sonstigen Schäden (Sec. 8)	9
	a) Personenschäden	9
	b) sonstige Fälle	9
3.	Haftung bei unerlaubten Handlungen (Sec. 9)	9
VI.	Herabsetzung der Sicherheit (Sec. 7)	9
VII.	Sonstiges	10
1.	Beweislastregeln	10
2.	Expertenmeinung	10
Anhang	1:Systematische Grafik zum “Unfair Contract Terms Act”	11